Wann müssen Ausländer ihr Gastland verlassen?
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Offiziell ist der Krieg in Syrien vorbei. Sollte Deutschland nun alle syrischen Flüchtlinge zurückschicken?
Nein. Allen jedoch ein unbeschränktes Bleiberecht und damit letztlich die deutsche Staatsbürgerschaft zu gewähren, ist ebenso nicht richtig. Entscheidend ist hier vorrangig die Selbstidentifikation der entsprechenden Menschen selbst.
Ein Staat ist eine Gemeinschaft. Grundsätzlich ist Deutschland ein geografischer Ort. Das Wort Land steckt schon im Namen. Alle Bewohner dieses Landes bilden eine Schicksalsgemeinschaft. Deshalb schließen sie sich zu einer Gemeinschaft zusammen, dem deutschen Staat, der häufig ebenfalls einfach Deutschland genannt wird.
Im Wesentlichen ist Deutschland also ein Ort, an dem eine bestimmte Gemeinschaft von Menschen lebt, deren Wohlergehen enger miteinander verwoben ist als mit dem Wohlergehen von Menschen, die nicht in Deutschland leben.
Im Haus einer Familie ist es ganz ähnlich. Das Haus ist ein Ort, an dem eine Gemeinschaft lebt. Das Wohlergehen der Familienmitglieder ist sogar noch unmittelbarer miteinander verbunden als das von Mitgliedern eines Staates. Damit es der Familie möglichst gut geht, sollten daher alle Familienmitglieder an einem Strang ziehen. Alle sollten verstehen, dass es allen schlechter geht, wenn es der Familie schlechter geht, zum Beispiel weil sich die wirtschaftliche Situation der Familie verschlechtert. Familienmitglieder teilen dieses Selbstverständnis üblicherweise und haben deshalb ein Recht darauf, im Haus der Familie zu leben.
Staaten wie Deutschland sind größere Gemeinschaften, und die Mitglieder oder Bürger eines Staates sind loser miteinander verbunden als die Mitglieder von Familien. Das Prinzip ist aber das gleiche. Wenn es einem Staat wirtschaftlich schlechter geht oder er unsicherer wird oder seine öffentlichen Plätze schmutziger werden, sinkt die Lebensqualität aller.
Wer sich selbst als Deutscher identifiziert, will langfristig Teil der Gemeinschaft sein, die an dem Ort lebt, den wir Deutschland nennen. Solch ein Mensch will, dass es der Gemeinschaft möglichst gut geht, weil er sein eigenes Wohlergehen als untrennbar mit dem Wohlergehen der Gemeinschaft verbunden sieht.
Diese innere Einstellung ist das wesentliche Merkmal, das darüber entscheiden sollte, ob ein Mensch dauerhaft in einem anderen Land leben darf oder nicht. Deutschland ist das Land der Deutschen, und die deutsche Staatsbürgerschaft ist die formale Bedingung, die zeigt, wer Teil der deutschen Staatsgemeinschaft ist und wer nicht.
Das bedeutet auch, dass Herkunft, Abstammung, Kultur, Religion und selbst Sprache zweitrangig für die Frage sind, ob jemand dauerhaft als Deutscher in Deutschland leben darf. Wichtig ist die aufrichtige innere Einstellung von Anwärtern.
Nun kann man die innere Einstellung anderer Menschen nicht direkt sehen. Man kann sie nur indirekt durch äußere Merkmale prüfen. Jede Gemeinschaft hat hier das Recht, selbst äußere Bedingungen zu bestimmen, anhand derer Anwärter ihre aufrichtige Absicht und innere Einstellung beweisen können.
Die Pflicht der Gemeinschaft ist, faire, transparente und erreichbare Bedingungen zu schaffen, die Anwärter erfüllen müssen. Ihr Recht ist es, diese Bedingungen schwer erreichbar zu machen.
Sprache ist hier ein wichtiger Faktor. Es ist schwer vorstellbar, dass sich jemand wirklich mit einer Gruppe identifiziert, mit der er sich nicht verständigen kann oder nicht verständigen möchte. Ausnahmefälle mag es geben.
Offene Aussagen, wie sie unter vielen Migranten üblich sind, sie selbst seien keine Deutschen, sind ebenfalls problematisch.
Anwärter, die dauerhaft materiell durch die Gesellschaft versorgt werden müssen, obwohl sie in der Lage sind, einen Beitrag zu leisten, lassen ebenfalls nur schwer erkennen, dass sie ihr Wohlergehen als untrennbar mit dem Wohl der Gemeinschaft verbunden sehen. Andernfalls würden sie wohl Anstrengungen zeigen, zum Wohl des Landes beizutragen.
Sollte Deutschland nun also syrische Flüchtlinge zurückschicken?
Nein. Jene, die keine deutsche Identität annehmen wollen, jedoch schon.
Letztlich sind wir alle Menschen und bilden eine Menschheitsfamilie. Praktisch gesehen müssen wir uns jedoch in Gruppen organisieren. Genauso wie nicht jeder das Recht hat, im Haus einer Familie zu leben, hat nicht jeder das Recht, in einem bestimmten Land zu leben.
Das mag hart erscheinen. Das Merkmal der eigenen Identifikation macht es jedoch jedem auf der Grundlage einer freien, inneren Entscheidung möglich, im Land seiner Wünsche zu leben. Äußere Umstände wie die Hautfarbe, Muttersprache oder Herkunft eines Menschen, auf die er keinen Einfluss hat, spielen keine Rolle.
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